Just Tran­si­ti­on: Wie gelingt der Koh­le­aus­stieg?


Kohleausstieg: Zeche Zollverein in Essen damals und heute
Von Zeche zu Kultur: das Beispiel Essen © Imago images / Jochen Tack

Für den Kli­ma­schutz kann der Umstieg auf erneu­er­ba­re Ener­gien gar nicht schnell genug gehen. Doch der Koh­le­aus­stieg ist für die betrof­fe­nen Regio­nen, die über Jahr­zehn­te für Wachs­tum und Pro­spe­ri­tät stan­den, mit vie­len, manch­mal schmerz­haf­ten Brü­chen ver­bun­den. Der von der EU vor­ge­schla­ge­ne “Just Tran­si­ti­on Mecha­nism” beschäf­tigt sich mit der Fra­ge, was die­se Gemein­den wirk­lich benö­ti­gen. Damit, was nach der Koh­le kommt und wie der Struk­tur­wan­del nach­hal­tig, gerecht und kli­ma­neu­tral gestal­tet wer­den kann.

Ende 2018 war in Deutsch­land „Schicht im Schacht“. Die letz­te Stein­koh­le­ze­che in Deutsch­land, Pro­sper Hani­el in Bot­trop, stell­te die För­de­rung ein. Auch der schritt­wei­se Aus­stieg des Braun­koh­le­ab­baus in Deutsch­land ist über­fäl­lig und beschlos­sen. Deutsch­land steht damit längst nicht allein. Der soge­nann­te Struk­tur­wan­del ver­bin­det die Lau­sitz und das Rhei­ni­sche Revier in Deutsch­land mit vie­len Regio­nen in Euro­pa.

Koh­le­aus­stieg in Euro­pa: Par­al­le­len – aber kein Patent­re­zept

Daher haben wir uns vier Koh­le­re­gio­nen in Deutsch­land, im grie­chi­schen West-Maze­do­ni­en, im pol­ni­schen Schle­si­en und im Süd­wes­ten Bul­ga­ri­ens genau­er ange­schaut. Wel­che Sor­gen und Ängs­te haben die Men­schen in den ver­schie­de­nen Revie­ren? Wel­che Gemein­sam­kei­ten gibt es? Wie kann ein gerech­ter und sinn­vol­ler Über­gang in eine kli­ma­neu­tra­le Wirt­schaft gelin­gen?

Mit unse­rem Bericht „Just Tran­si­ti­on to Cli­ma­te Neu­tra­li­ty“ wol­len wir dazu bei­tra­gen, einen gerech­ten und nach­hal­ti­gen Über­gang zu einer kli­ma­neu­tra­len Wirt­schaft zu gewähr­leis­ten.

Schritt 1: Ein defi­nier­ter Schluss­punkt für den Koh­le­aus­stieg

Von grund­le­gen­der Bedeu­tung ist der kon­kre­te und schnel­le Aus­stieg aus der Koh­le­ver­stro­mung. Nur ein kla­rer Zeit­plan mit einem ver­bind­li­chen und ehr­gei­zi­gen Koh­le-Aus­stiegs­da­tum ver­schafft Investor:innen, Arbeitnehmer:innen, Anwohner:innen not­wen­di­ge Pla­nungs­si­cher­heit. Ein kla­rer Pfad hilft, Fehl­in­ves­ti­tio­nen zu ver­mei­den. Hier kann man aus den schmerz­haf­ten Erfah­run­gen im Ruhr­ge­biet oder im Saar­land ler­nen. Dort wur­de der Koh­le­aus­stieg — mit zum Teil gra­vie­ren­den wit­schaft­li­chen Fol­gen — über Jahr­zehn­te hin­aus­ge­zö­gert.

Schritt 2: Rich­tig in den Koh­le­aus­stieg inves­tie­ren

Der Euro­pean Green Deal muss den Regio­nen finan­zi­el­le Hil­fe bie­ten. Ent­schei­dend ist jedoch, wie die­se Mit­tel ein­ge­setzt wer­den. Mit dem Geld betrof­fe­nen Arbeitnehmer:innen zu hel­fen kann nur ein ers­ter Schritt sein, um den sozia­len Frie­den zu wah­ren. Noch wich­ti­ger wäre es, Impul­se für eine Neu­aus­rich­tung zu initi­ie­ren. Der Über­gang erfor­dert Vor­ab­in­ves­ti­tio­nen, die nicht immer von pri­va­ten Investor:innen allein getä­tigt wer­den kön­nen.

Schritt 3: Viel­falt för­dern

Nach dem Zusam­men­bruch gro­ßer Indus­trien ruhen die Hoff­nun­gen oft­mals auf der Ansie­de­lung neu­er Groß­be­trie­be ande­rer Bran­chen. Die­se Gedan­ke ist zwar nach­voll­zieh­bar, zeigt in der Pra­xis aber oft nur kurz­le­bi­ge Effek­te. Inves­ti­tio­nen in For­schung, Ent­wick­lung und die För­de­rung klei­ne­rer und mitt­le­rer Unter­neh­men machen Regio­nen wider­stand­fä­hig gegen­über wirt­schaft­li­chen Ver­än­de­run­gen. Die Diver­si­fi­zie­rung soll­te auf der Grund­la­ge der öko­lo­gi­schen Nach­hal­tig­keit erfol­gen, damit lang­fris­ti­ge, hoch­wer­ti­ge Arbeits­plät­ze ent­ste­hen.

Schritt 4: Auf loka­les Know How set­zen

Die Koh­le­re­gio­nen haben jahr­zehn­te­lang zum Wohl­stand Euro­pas bei­getra­gen. Wir müs­sen sicher­stel­len, dass die­se Regio­nen vom Über­gang zur kli­ma­neu­tra­len Wirt­schaft pro­fi­tie­ren. Loka­le Vertreter:innen und natio­na­le Insti­tu­tio­nen spie­len eine Schlüs­sel­rol­le. Gemein­schaf­ten sind eher bereit, Stra­te­gien finan­zi­ell mit­zu­tra­gen und ihre Umset­zung zu unter­stüt­zen, wenn sie die trei­ben­de Kraft hin­ter der Ent­wick­lung waren. Die Gemein­den haben einen bes­se­ren Blick dafür, was sie brau­chen, was sie wol­len.

Kohleausstieg: Strukturwandel in Dortmund, Luftbild Phönixsee
Struk­tur­wan­del in Dort­mund: Aus dem Stahl­werk wur­de Stadt­na­tur am Phö­nix­see © RVR, 1986, Aero­west GmbH, dl-de/by‑2–0

Schritt 5: Lang­fris­tig den­ken

Über­gangs­stra­te­gien und ‑plä­ne soll­ten durch eine quan­ti­fi­zier­te, trans­pa­ren­te und objek­ti­ve Ana­ly­se gestützt wer­den. Wir brau­chen ein for­mu­lier­tes Ziel, wie wir ech­te öko­lo­gi­sche Nach­hal­tig­keit errei­chen. Um sicher­zu­stel­len, dass der Über­gang eine dau­er­haf­te Per­spek­ti­ve für die Regio­nen schafft.

Just Tran­si­ti­on – So geht der Koh­le­aus­stieg gerecht, nach­hal­tig und kli­ma­neu­tral

Den­noch gibt es Par­al­le­len – aber kein Patent­re­zept. Wir wol­len mit unse­rem Bericht „Just Tran­si­ti­on to Cli­ma­te Neu­tra­li­ty“ dazu bei­tra­gen, einen gerech­ten und nach­hal­ti­gen Über­gang zu einer kli­ma­neu­tra­len Wirt­schaft zu gewähr­leis­ten. Mit dem EU-Vor­schlag des „Just Tran­si­ti­on Mecha­nism” ist die Dis­kus­si­on über die Zukunft der euro­päi­schen Koh­le­re­gio­nen eröff­net – wir wer­den sie gemein­sam mit Vertreter:innen der Regio­nen in Brüs­sel wei­ter füh­ren.

Haben wir nicht schon ein gerech­tes Gesetz zum Koh­le­aus­stieg?

Nein. Das Gesetz zum Koh­le­aus­stieg, das die Bun­des­re­gie­rung Ende Janu­ar 2020 ver­ab­schie­de­te, ist lei­der weit ent­fernt von einem gerech­ten und nach­hal­ti­gen Koh­le­aus­stieg. Mei­ne Kol­le­gin Vivia­ne erklärt hier an wel­chen Stel­len das Koh­le­aus­stiegs­ge­setz zu wün­schen übrig lässt. Wenn ein gerech­ter Koh­le­aus­stieg gelin­gen soll, muss unbe­dingt nach­ge­schärft wer­den.

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