#Natu­re­Al­ert: Wie geht es wei­ter mit Euro­pas Naturschutz?

Im Som­mer 2015 haben über eine hal­be Mil­li­on Men­schen aus Euro­pa mit der #Natu­re­Al­ert-Akti­on der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on klar gemacht, dass sie Natur­schutz nicht für Inter­es­sen der Wirt­schaft auf­wei­chen darf. Dies war die größ­te öffent­li­che Kon­sul­ta­ti­on der EU Kom­mis­si­on, die jemals stattfand.

Begon­nen hat­te alles damit, dass EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­dent Jean-Clau­de Jun­cker einen “Fit­ness-Check” für Natur­schutz-Geset­ze ange­ord­net hat­te, um sie zu „moder­ni­sie­ren“. Die Gefahr ist deut­lich: Die Natur­schutz-Geset­ze sol­len zuguns­ten der Wirt­schaft abge­schwächt wer­den. Das wür­de vie­le der über 25.000 Schutz­ge­bie­te Euro­pas der Zer­stö­rung preis­ge­ben. Dar­um haben wir zusam­men mit BUND, NABU, dem Deut­schen Natur­schutz­ring und 120 Orga­ni­sa­tio­nen aus der gan­zen EU zusam­men gefor­dert, dass die Natur­schutz-Geset­ze nicht geschwächt wer­den dürfen.

Eure Stim­men an EU-Umwelt­kom­mis­sar Vella

Am Frei­tag (20.11.) haben wir eure Stim­men in Brüs­sel an den EU-Umwelt­kom­mis­sar Kar­me­nu Vel­la über­ge­ben und unse­re For­de­run­gen noch ein­mal wie­der­holt. Die Wor­te die er dar­auf­hin wähl­te, machen ein wenig Hoff­nung, aber blei­ben vor­erst skeptisch:

„I’m sure I speak for us all when I say; Europe’s natu­re needs the best pro­tec­tion we can afford.”

“The task ent­rus­ted to me is to ensu­re that our legal mecha­nisms in place afford natu­re the best pos­si­ble proac­ti­ve protection.”

Natu­re Fit 4 All

Der Anlass zur Über­ga­be war pas­send: eine Kon­fe­renz der EU-Kom­mis­si­on zum The­ma Natur­schutz-Geset­ze in Euro­pa. Auch hier wur­de deut­lich: Die Natur­schutz-Geset­ze tun ihren Zweck — die Natur in der EU zu schüt­zen. Das haben bei­spiels­wei­se die Wis­sen­schaft­ler des „Insti­tu­te for Euro­pean Envi­ron­men­tal Poli­cy“ (IEEP) in ihrer Stu­die ein­drück­lich belegt. (Ein sehr aus­führ­li­ches Live-Blog von der zwei­tä­gi­gen Kon­fe­renz gibt es bei den Kol­le­gen vom NABU hier und hier.)

Seit dem Som­mer hat sich auch an ande­ren Stel­len viel getan: Acht Umwelt­mi­nis­ter, allen vor­an Bun­des­um­welt­mi­nis­te­rin Bar­ba­ra Hen­driks, for­der­ten in einem offe­nen Brief, dass es kei­ne Ver­än­de­rung der bestehen­den Geset­ze geben dürfe:

„We the­r­e­fo­re all agree that the direc­ti­ves should retain their cur­rent form. We belie­ve that amen­ding or mer­ging the direc­ti­ves is not expedient.”

Wie es jetzt wei­ter geht

Die Natur­schutz-Geset­ze sind daurch jedoch noch nicht sicher! Wir haben erst einen Teil des Pro­zes­ses geschafft. Nun wird die EU-Kom­mis­si­on im Früh­jahr 2016 eine Emp­feh­lung aus­spre­chen, ob sie die Geset­ze für “fit” hält. Das wird der Moment sein, an dem wir wie­der eure Hil­fe brau­chen. Denn ent­schei­den wer­den das die Umwelt­mi­nis­ter aller EU-Län­der dann im Som­mer 2016.

Dann beginnt die Hoch­pha­se der WWF-Kam­pa­gne für den Natur­schutz in der EU. Mit eurer Unter­stüt­zung wer­den wir auch die EU-Minis­ter über­zeu­gen, dass die Natur­schutz-Geset­ze nicht auf­ge­weicht wer­den dür­fen, son­dern bes­ser umge­setzt wer­den müssen.

Was ihr jetzt tun könnt

Bis dahin könnt ihr uns schon hel­fen. Abon­niert unse­ren News­let­ter! damit wir euch errei­chen kön­nen, sobald der poli­ti­sche Pro­zess wei­ter­geht und unser Pro­test star­tet. Zum ande­ren brau­chen wir eure finan­zi­el­le Unter­stüt­zung. Wir arbei­ten jetzt schon an den nächs­ten Etap­pen. Mit euren Spen­den kön­nen wir unse­ren Pro­test organisieren!