Es ist so weit. Nur noch wenige Tage bis zum 10. Oktober — und damit zur größten Demonstration in Deutschland seit langer Zeit! Kaum ein politisches Thema mit Auswirkungen auf Umweltschutz und Nachhaltigkeit bewegt die Menschen so wie die geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada (CETA) und vor allem mit den USA (TTIP).
Der WWF – und das kommt nicht oft vor – ist neben vielen anderen Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Soziales, Kultur, Gewerkschaften und Kirche/Entwicklung Mitausrichter der Demonstration. Denn wir brauchen alle Gruppen der Gesellschaft, um der Politik klarzumachen, dass sie zum Beispiel keine Absenkung oder Umgehung von Umweltstandards und keine direkte oder indirekte Einschränkung der demokratischen Entscheidungsfindung für zukünftige Gesetze akzeptiert.
Was uns wichtig ist
Der WWF ist nicht grundsätzlich gegen Handels- und Investitionsabkommen. Aber sie müssen grundsätzliche Kriterien einhalten, wie der WWF sie in seiner Position formuliert hat.
Wir wollen Handel und Investitionen
- ohne private Schiedsgerichte (ISDS) vor denen Unternehmen wegen gestiegener Umwelt- und Sozialanforderungen in Gesetzen den Staat auf entgangene Gewinne verklagen können!
- ohne einen regulatorischen Kooperationsrat, der Veränderungen vornehmen und sich diese in der EU nur vom europäischen Rat absegnen lassen muss, ohne dass die Parlamente mitentscheiden dürfen!
- ohne gegenseitige Anerkennung niedrigerer Standards, aufgrund derer die Märkte mit Billigprodukten geflutet werden können, die dann nachhaltiger produzierte verdrängen!
Deshalb fordern wir:
è TTIP-Verhandlungen stoppen! (und eventuell unter neuen Bedingungen beginnen)
è CETA ablehnen! (weil es bereits ausverhandelt ist und unter anterem ISDS enthält)
Ich bin überzeugt, wir können mit dieser Demonstration richtig was bewegen. Die bisherigen Proteste haben bereits Wirkung gezeigt und erste Ansätze von Transparenz und ein Nachdenken über ISDS verursacht. Das konnte ich auch gestern auf einer Veranstaltung mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und dem französischen Staatssekretär Matthias Fekl erleben, der sogar droht, dass Frankreich die Gespräche stoppen könnte.
Auf der Demonstration wollen wir jetzt zusammen mit unseren Unterstützern mit dem Panda ein Zeichen setzen. Kämpft mit mir dafür, dass diese Abkommen so nicht zustande kommen!
Kommt zahlreich! Demonstriert im WWF-Block!
Wir halten WWF-Transparente und –Fahnen bereit!
Treffpunkt:
11:45 Uhr (Demostart 12 Uhr), Berlin-Hauptbahnhof, Washingtonplatz
Spenden: Der WWF beteiligt sich an den Kosten der Demonstrationsorganisation, der Drucksachen, des Demo-Büros. Bitte unterstützt den WWF!
WWF-Spendenkonto
IBAN: DE06 5502 0500 0222 2222 22
BIC: BFSWDE33MNZ
Bank für Sozialwirtschaft
Bitte als Spendenzweck eintragen: “TTIP-Demonstration”
Weitere Infos zur TTIP-Demo, zu Anreise mit Bussen und Sonderzügen, zum Demonstrationsverlauf, etc. gibt es auf der offiziellen Website: www.ttip-demo.de
Kommentare (1)
Ja, Artenschutz, um die politische Frage der Nation integriert werden.