Jetzt gilt ‘s – auf zur TTIP/­CE­TA-Demons­tra­ti­on in Ber­lin


Zusammen gegen TTIP © Peter Jelinek / WWF
Zusammen gegen TTIP © Peter Jelinek / WWF

Es ist so weit. Nur noch weni­ge Tage bis zum 10. Okto­ber — und damit zur größ­ten Demons­tra­ti­on in Deutsch­land seit lan­ger Zeit! Kaum ein poli­ti­sches The­ma mit Aus­wir­kun­gen auf Umwelt­schutz und Nach­hal­tig­keit bewegt die Men­schen so wie die geplan­ten Frei­han­dels- und Inves­ti­ti­ons­ab­kom­men mit Kana­da (CETA) und vor allem mit den USA (TTIP).

Der WWF ruft zur Demo gegen das Freihandelsabkommen TTIP auf © WWF
Der WWF ruft zur Demo gegen das Frei­han­dels­ab­kom­men TTIP auf © WWF

Der WWF – und das kommt nicht oft vor – ist neben vie­len ande­ren Orga­ni­sa­tio­nen aus den Berei­chen Umwelt, Sozia­les, Kul­tur, Gewerk­schaf­ten und Kirche/Entwicklung Mit­aus­rich­ter der Demons­tra­ti­on. Denn wir brau­chen alle Grup­pen der Gesell­schaft, um der Poli­tik klar­zu­ma­chen, dass sie zum Bei­spiel kei­ne Absen­kung oder Umge­hung von Umwelt­stan­dards und kei­ne direk­te oder indi­rek­te Ein­schrän­kung der demo­kra­ti­schen Ent­schei­dungs­fin­dung für zukünf­ti­ge Geset­ze akzep­tiert.

Was uns wich­tig ist

Der WWF ist nicht grund­sätz­lich gegen Han­dels- und Inves­ti­ti­ons­ab­kom­men. Aber sie müs­sen grund­sätz­li­che Kri­te­ri­en ein­hal­ten, wie der WWF sie in sei­ner Posi­ti­on for­mu­liert hat.

Wir wol­len Han­del und Inves­ti­tio­nen

  • ohne pri­va­te Schieds­ge­rich­te (ISDS) vor denen Unter­neh­men wegen gestie­ge­ner Umwelt- und Sozi­al­an­for­de­run­gen in Geset­zen den Staat auf ent­gan­ge­ne Gewin­ne ver­kla­gen kön­nen!
  • ohne einen regu­la­to­ri­schen Koope­ra­ti­ons­rat, der Ver­än­de­run­gen vor­neh­men und sich die­se in der EU nur vom euro­päi­schen Rat abseg­nen las­sen muss, ohne dass die Par­la­men­te mit­ent­schei­den dür­fen!
  • ohne gegen­sei­ti­ge Aner­ken­nung nied­ri­ge­rer Stan­dards, auf­grund derer die Märk­te mit Bil­lig­pro­duk­ten geflu­tet wer­den kön­nen, die dann nach­hal­ti­ger pro­du­zier­te ver­drän­gen!

Des­halb for­dern wir:

è TTIP-Ver­hand­lun­gen stop­pen! (und even­tu­ell unter neu­en Bedin­gun­gen begin­nen)

è CETA ableh­nen! (weil es bereits aus­ver­han­delt ist und unter ante­rem ISDS ent­hält)

Ich bin über­zeugt, wir kön­nen mit die­ser Demons­tra­ti­on rich­tig was bewe­gen. Die bis­he­ri­gen Pro­tes­te haben bereits Wir­kung gezeigt und ers­te Ansät­ze von Trans­pa­renz und ein Nach­den­ken über ISDS ver­ur­sacht. Das konn­te ich auch ges­tern auf einer Ver­an­stal­tung mit Wirt­schafts­mi­nis­ter Sig­mar Gabri­el und dem fran­zö­si­schen Staats­se­kre­tär Mat­thi­as Fekl erle­ben, der sogar droht, dass Frank­reich die Gesprä­che stop­pen könn­te.

Auf der Demons­tra­ti­on wol­len wir jetzt zusam­men mit unse­ren Unter­stüt­zern mit dem Pan­da ein Zei­chen set­zen. Kämpft mit mir dafür, dass die­se Abkom­men so nicht zustan­de kom­men!

Kommt zahl­reich! Demons­triert im WWF-Block!

Wir hal­ten WWF-Trans­pa­ren­te und –Fah­nen bereit!

Treff­punkt:

11:45 Uhr (Demo­start 12 Uhr), Ber­lin-Haupt­bahn­hof, Washing­ton­platz

Vor dem Hotel Stei­gen­ber­ger

Spen­den: Der WWF betei­ligt sich an den Kos­ten der Demons­tra­ti­ons­or­ga­ni­sa­ti­on, der Druck­sa­chen, des Demo-Büros. Bit­te unter­stützt den WWF!

WWF-Spen­den­kon­to
IBAN: DE06 5502 0500 0222 2222 22
BIC: BFSWDE33MNZ
Bank für Sozi­al­wirt­schaft
Bit­te als Spen­den­zweck ein­tra­gen: “TTIP-Demons­tra­ti­on”

Wei­te­re Infos zur TTIP-Demo, zu Anrei­se mit Bus­sen und Son­der­zü­gen, zum Demons­tra­ti­ons­ver­lauf, etc. gibt es auf der offi­zi­el­len Web­site: www.ttip-demo.de

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Über mich
Alois Vedder

Überzeugter Wahlberliner und Europäer, seit 30 Jahren mit Zwischenstationen in Hamburg und Frankfurt/M. hauptamtlich für Umwelt- und Naturschutz unterwegs, davon 22 Jahre beim WWF. Mit Sehnsucht nach klaren Seen und Flüssen, mit Leidenschaft für tropische Wälder und mit Lust auf ökologisch produzierte Lebensmittel. Trotz vieler Rückschläge nie politikverdrossen, denn sich einmischen zu können ist ein hohes Gut. Viel Radfahren bewahrt nicht nur mein Gefährt, sondern auch mich vorm Einrosten.“

1 Kommentar

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    3. November 2015
    Antworten

    Ja, Arten­schutz, um die poli­ti­sche Fra­ge der Nati­on inte­griert wer­den.

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