Jetzt gilt ‘s – auf zur TTI­P/­CE­TA-Demons­tra­ti­on in Ber­lin


Zusammen gegen TTIP © Peter Jelinek / WWF
Zusammen gegen TTIP © Peter Jelinek / WWF

Es ist so weit. Nur noch weni­ge Tage bis zum 10. Okto­ber — und damit zur größ­ten Demons­tra­ti­on in Deutsch­land seit lan­ger Zeit! Kaum ein poli­ti­sches The­ma mit Aus­wir­kun­gen auf Umwelt­schutz und Nach­hal­tig­keit bewegt die Men­schen so wie die geplan­ten Frei­han­dels- und Inves­ti­ti­ons­ab­kom­men mit Kana­da (CETA) und vor allem mit den USA (TTIP).

Der WWF ruft zur Demo gegen das Freihandelsabkommen TTIP auf © WWF
Der WWF ruft zur Demo gegen das Frei­han­dels­ab­kom­men TTIP auf © WWF

Der WWF – und das kommt nicht oft vor – ist neben vie­len ande­ren Orga­ni­sa­tio­nen aus den Berei­chen Umwelt, Sozia­les, Kul­tur, Gewerk­schaf­ten und Kirche/Entwicklung Mit­aus­rich­ter der Demons­tra­ti­on. Denn wir brau­chen alle Grup­pen der Gesell­schaft, um der Poli­tik klar­zu­ma­chen, dass sie zum Bei­spiel kei­ne Absen­kung oder Umge­hung von Umwelt­stan­dards und kei­ne direk­te oder indi­rek­te Ein­schrän­kung der demo­kra­ti­schen Ent­schei­dungs­fin­dung für zukünf­ti­ge Geset­ze akzep­tiert.

Was uns wich­tig ist

Der WWF ist nicht grund­sätz­lich gegen Han­dels- und Inves­ti­ti­ons­ab­kom­men. Aber sie müs­sen grund­sätz­li­che Kri­te­ri­en ein­hal­ten, wie der WWF sie in sei­ner Posi­ti­on for­mu­liert hat.

Wir wol­len Han­del und Inves­ti­tio­nen

  • ohne pri­va­te Schieds­ge­rich­te (ISDS) vor denen Unter­neh­men wegen gestie­ge­ner Umwelt- und Sozi­al­an­for­de­run­gen in Geset­zen den Staat auf ent­gan­ge­ne Gewin­ne ver­kla­gen kön­nen!
  • ohne einen regu­la­to­ri­schen Koope­ra­ti­ons­rat, der Ver­än­de­run­gen vor­neh­men und sich die­se in der EU nur vom euro­päi­schen Rat abseg­nen las­sen muss, ohne dass die Par­la­men­te mit­ent­schei­den dür­fen!
  • ohne gegen­sei­ti­ge Aner­ken­nung nied­ri­ge­rer Stan­dards, auf­grund derer die Märk­te mit Bil­lig­pro­duk­ten geflu­tet wer­den kön­nen, die dann nach­hal­ti­ger pro­du­zier­te ver­drän­gen!

Des­halb for­dern wir:

è TTIP-Ver­hand­lun­gen stop­pen! (und even­tu­ell unter neu­en Bedin­gun­gen begin­nen)

è CETA ableh­nen! (weil es bereits aus­ver­han­delt ist und unter ante­rem ISDS ent­hält)

Ich bin über­zeugt, wir kön­nen mit die­ser Demons­tra­ti­on rich­tig was bewe­gen. Die bis­he­ri­gen Pro­tes­te haben bereits Wir­kung gezeigt und ers­te Ansät­ze von Trans­pa­renz und ein Nach­den­ken über ISDS ver­ur­sacht. Das konn­te ich auch ges­tern auf einer Ver­an­stal­tung mit Wirt­schafts­mi­nis­ter Sig­mar Gabri­el und dem fran­zö­si­schen Staats­se­kre­tär Mat­thi­as Fekl erle­ben, der sogar droht, dass Frank­reich die Gesprä­che stop­pen könn­te.

Auf der Demons­tra­ti­on wol­len wir jetzt zusam­men mit unse­ren Unter­stüt­zern mit dem Pan­da ein Zei­chen set­zen. Kämpft mit mir dafür, dass die­se Abkom­men so nicht zustan­de kom­men!

Kommt zahl­reich! Demons­triert im WWF-Block!

Wir hal­ten WWF-Trans­pa­ren­te und –Fah­nen bereit!

Treff­punkt:

11:45 Uhr (Demo­start 12 Uhr), Ber­lin-Haupt­bahn­hof, Washing­ton­platz

Vor dem Hotel Stei­gen­ber­ger

Spen­den: Der WWF betei­ligt sich an den Kos­ten der Demons­tra­ti­ons­or­ga­ni­sa­ti­on, der Druck­sa­chen, des Demo-Büros. Bit­te unter­stützt den WWF!

WWF-Spen­den­kon­to
IBAN: DE06 5502 0500 0222 2222 22
BIC: BFSWDE33MNZ
Bank für Sozi­al­wirt­schaft
Bit­te als Spen­den­zweck ein­tra­gen: “TTIP-Demons­tra­ti­on”

Wei­te­re Infos zur TTIP-Demo, zu Anrei­se mit Bus­sen und Son­der­zü­gen, zum Demons­tra­ti­ons­ver­lauf, etc. gibt es auf der offi­zi­el­len Web­site: www.ttip-demo.de

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1 Kommentar

  1. Avatar
    3. November 2015
    Antworten

    Ja, Arten­schutz, um die poli­ti­sche Fra­ge der Nati­on inte­griert wer­den.

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