Demo gegen TTIP und CETA – Es geht ums Gan­ze!


WWF-Jugend demonstriert gegen TTip/Ceta im Oktober 2016 in Berlin: Umweltschutz ist kein Handelshemmnis
Mitmachen - es geht um uns alle! © Stephan Kasche / WWF

Die Ver­hand­lun­gen zu den umstrit­te­nen Frei­han­dels- und Inves­ti­ti­ons­ab­kom­men CETA und TTIP gehen in die ent­schei­den­de Pha­se. Der Druck auf die Poli­tik nimmt zu, den Abkom­men nicht zuzu­stim­men. Mehr als Drei­vier­tel aller Deut­schen sehen laut Umfra­gen TTIP sehr kri­tisch.

CETA: Test für TTIP

Bei TTIP wird gera­de von bei­den Ver­hand­lungs­sei­ten Druck gemacht, um den Ver­trag noch vor dem Prä­si­den­ten­wech­sel in den USA unter Dach und Fach zu brin­gen. Beim „klei­nen Bru­der“ CETA hin­ge­gen, dem Frei­han­dels­ab­kom­men zwi­schen Kana­da und der EU, liegt der fer­ti­ge Ver­trag bereits zur Ent­schei­dung auf dem Tisch. CETA gilt als Modell und Test für  TTIP, es ent­hält vie­le der pro­ble­ma­ti­schen Ele­men­te, die für TTIP befürch­tet wer­den. CETA wür­de zudem vie­len US-Unter­neh­men bereits über kana­di­sche Toch­ter­un­ter­neh­men den Zugang zum EU-Frei­han­del ermög­li­chen.

Die Zeit drängt, denn die EU-Kom­mis­si­on und der EU-Rat wol­len am 22. und 23. Sep­tem­ber in Bra­tis­la­va den Weg für die Unter­zeich­nung von CETA frei machen – bevor die natio­na­len Par­la­men­te sich ent­schie­den haben. Direkt vor die­ser ent­schei­den­den Woche wol­len wir – wie im ver­gan­ge­nen Okto­ber in Ber­lin! – eine Vier­tel­mil­li­on Men­schen auf die Stra­ße brin­gen. Am 17.9. 2016 geht es in sie­ben Städ­ten auf die Stra­ße. Neben Ber­lin auch in Ham­burg, Stutt­gart, Mün­chen, Leip­zig, Frank­furt und Köln.

Der WWF ist dabei — und wir unter­stüt­zen den Auf­ruf des Akti­ons­bünd­nis­ses!

Seid dabei!

Demons­triert im WWF Block! Treff­punkt vor dem Kino Inter­na­tio­nal in der Karl-Marx-Allee 33
Demonstration gegen TTIP und Ceta 2015 in Berlin. Über eine Viertelmillion Menschen demonstrierten gegen die umstrittene Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada und der USA
Ver­eint gegen TTIP/Ceta © Koch-Weser / WWF

Was der WWF an TTIP und CETA ablehnt

Der WWF ist nicht grund­sätz­lich gegen Han­dels- und Inves­ti­ti­ons­ab­kom­men. Aber sie müs­sen grund­sätz­li­che Kri­te­ri­en ein­hal­ten:

Wir wol­len Han­del und Inves­ti­tio­nen

  • ohne pri­va­te Schieds­ge­rich­te (ISDS), vor denen Unter­neh­men wegen gestie­ge­ner Umwelt- und Sozi­al­an­for­de­run­gen in Geset­zen den Staat auf Scha­den­er­satz ver­kla­gen kön­nen!
  • ohne einen regu­la­to­ri­schen Koope­ra­ti­ons­rat, der Ver­än­de­run­gen vor­neh­men und sich die­se in der EU nur vom euro­päi­schen Rat abseg­nen las­sen muss, ohne dass die Par­la­men­te mit­ent­schei­den dür­fen!
  • ohne gegen­sei­ti­ge Aner­ken­nung nied­ri­ge­rer Stan­dards, auf­grund derer die Märk­te mit Bil­lig­pro­duk­ten geflu­tet wer­den kön­nen, die dann nach­hal­ti­ger pro­du­zier­te ver­drän­gen!

Was wir wol­len:

  • TTIP-Ver­hand­lun­gen stop­pen! (und even­tu­ell unter neu­en Bedin­gun­gen begin­nen)
  • CETA ableh­nen! (weil es bereits aus­ver­han­delt ist und unter ande­rem ISDS ent­hält)

Kommt am 17. Sep­tem­ber zur Demo! Helft mit, dass CETA/TTIP so nicht zustan­de kom­men — vor allem, dass der CETA-Ver­trag in die­ser Form von der Bun­des­re­gie­rung abge­lehnt wird!

Auf­ruf unter­zeich­nen, Fly­er +  Pla­ka­te bestel­len, Freun­de mobi­li­sie­ren, Anrei­se orga­ni­sie­ren: Hier gibt‘s alles. Mit­ma­chen!

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1 Kommentar

  1. Avatar
    Erwin Schulke
    9. September 2016
    Antworten

    Die Bür­ger Europas–soweit sie zur EU gehö­ren bzw.assoziiert sind-wer­den mal wie­der über den unde­mo­kra­ti­schen Tisch der gesam­ten Indus­trie-Inter­es­sen gezogen.Wer schützt uns vor unse­ren eige­nen Regierungs-Parteien,die seit lan­gem nicht mehr die Inter­es­sen der Mehr­heit der EUBür­ger und Wäh­ler ver­tre­ten? (sie­he Ukraine-Konflikt,Sanktionen geg.Russland, unse­ren nächs­ten Nachbarn,Brexit und Zer­falls­er­schei­nun­gen in der gesam­ten EU).Selbst auf gro­ße gesell­schaft­li­che Grup­pen wie Gewerkschaften,Umwelt- und Natur­schutz-Ver­bän­de wer­den in allen Belan­gen nicht mehr zur Kennt­nis genom­men!!!! Apo­ca­lyp­se pur!!!

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