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Subventionen


Wäre ich Land­wirt, hät­te ich mich die­se Woche auch auf mei­nen Trak­tor gesetzt und mit­de­mons­triert. Vie­le Landwirt:innen ste­hen öko­no­misch enorm unter Druck. Sie sehen sich mit markt­wirt­schaft­li­chen Abhän­gig­kei­ten kon­fron­tiert, auf die sie kaum Ein­fluss haben und unter deren Bedin­gun­gen sie oft – im zeit­li­chen Auf und Ab des alt­be­kann­ten Schwei­ne­zy­klus’ – nicht kos­ten­de­ckend wirt­schaf­ten können. …

Ohne eine zukunfts­ge­rich­te­te Haus­halts­po­li­tik kann Deutsch­land den eige­nen Umwelt- und Kli­ma­zie­len nicht gerecht wer­den. Was die Bun­des­re­gie­rung jetzt drin­gend unter­neh­men muss. Als Hin­ter­grund: Jedes Jahr gibt es den glei­chen oder ähn­li­chen Pro­zess für einen Bun­des­haus­halt. Nach­dem sich im Früh­jahr die Bun­des­re­gie­rung auf Eck­wer­te einigt, arbei­ten alle Minister:innen ihre eige­nen Bud­get­plä­ne aus. Die wer­den dann Anfang Sommer …

Kurz vor Hal­lo­ween kam der Bericht zu umwelt­schäd­li­chen Sub­ven­tio­nen her­aus. Er liest sich wie eine Gru­sel­ge­schich­te ver­gan­ge­ner Zeiten.

Wenn die WTO zusam­men­tritt, um über die Abschaf­fung schäd­li­cher Fische­rei­sub­ven­tio­nen zu ver­han­deln, ist dies unse­re letz­te und bes­te Chan­ce, eine gro­ße Bedro­hung für die Gesund­heit der Mee­re zu bekämp­fen. Wird es ein ent­täu­schen­des Déjà-vu oder ein neu­er Tag sein?

Nach wie vor flie­ßen Mil­li­ar­den Sub­ven­tio­nen in die Fische­rei, die unse­re Mee­re plün­dert. Das muss end­lich enden. Doch die WTO ver­tag­te die Entscheidung.