Bundesregierung
Heizungstausch: Mit Holz verheizen wir die Wärmewende
Die Bundesförderung für effiziente Gebäude setzt Fehlanreize beim Klimaschutz und vergeudet Steuermittel in Zeiten der Knappheit. Warum wir mit Holz die Wärmewende verheizen. Folge uns in Social Media Die Wärmewende hat in diesem Jahr so viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen wie selten zuvor. Als die lähmende Debatte rund um das Gebäudeenergiegesetz (GEG) nach der Sommerpause in eine politische …
Das Klimaschutzgesetz braucht Boxhandschuhe
Als Ende 2021 die Ampelregierung ihren Koalitionsvertrag verabschiedete war klar: Das Bundes-Klimaschutzgesetz (kurz: KSG) wird umgestaltet werden. So heißt es unter anderem im Koalitionsvertrag, dass das Gesetz im Sinne der „Fortschrittsregierung“ weiterentwickelt, Klimaschutz zur Querschnittsaufgabe der Politik sowie Strafzahlung bei einer verfehlten Klimapolitik an die EU vermieden werden sollen. Darüber hinaus sollten noch 2022 übergreifende …
Warum wir einen nachhaltigen Bundeshaushalt brauchen
Ohne eine zukunftsgerichtete Haushaltspolitik kann Deutschland den eigenen Umwelt- und Klimazielen nicht gerecht werden. Was die Bundesregierung jetzt dringend unternehmen muss. Als Hintergrund: Jedes Jahr gibt es den gleichen oder ähnlichen Prozess für einen Bundeshaushalt. Nachdem sich im Frühjahr die Bundesregierung auf Eckwerte einigt, arbeiten alle Minister:innen ihre eigenen Budgetpläne aus. Die werden dann Anfang Sommer …
Gespaltene „Klimaregierung“
FDP blockiert sektorübergreifendes Programm Für mich war es eigentlich ein Grund zur Freude. Als die Ampel-Koalition im vergangenen Dezember ihren Koalitionsvertrag vorstellte, konnte man von den vielen Maßnahmen lesen, die die Bundesregierung klima- und energiepolitisch in dieser Legislaturperiode umsetzen möchte. Nach Jahren des Stillstandes war das Ziel gesetzt, den Klimaschutz ganz oben auf die Agenda …