Ein Jahr Euro­pean Green Deal: Die Mond­ra­ke­te tau­melt, aber sie fliegt


Mond
Reiseziel Mond: Wie weit ist die EU mit dem Green Deal? CC0 Rafael Garcin https://unsplash.com/photos/cusKam5L40I

Euro­pas „Mann auf dem Mond Moment“ – so nann­te EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ursu­la von der Ley­en den euro­päi­schen Green Deal. Das ist ein Jahr her. Wie steht es um die Mis­si­on Green Deal?

Was wur­de nicht alles vor­her­ge­sagt für die Euro­pa­wahl 2019 und für die Jah­re danach in EU-Par­la­ment und ‑Kom­mis­si­on. In der Mit­te kon­ser­va­ti­ver und am rech­ten Rand deut­lich stär­ker  — und in der Fol­ge auch düs­te­re Aus­sich­ten für Klima‑, Umwelt- und Natur­schutz. Und für die euro­päi­sche Idee als Ganzes.

Dann jedoch gab es zwei Über­ra­schungs­mo­men­te, die ein neu­es Licht  auf die Zukunft Euro­pas war­fen. Zum einen die Wahl selbst, die vom Wil­len vor allem jun­ger Wähler:innen geprägt war, Euro­pa als Chan­ce zu sehen und sich nicht mit der wei­te­ren Gefähr­dung des Kli­mas und damit ihrer Zukunft durch alte Behar­rungs­kräf­te abzu­fin­den. Zum ande­ren, viel­leicht infol­ge des Schwungs durch die Euro­pa­wahl, das Pro­gramm einer – kon­ser­va­tiv geführ­ten – EU-Kom­mis­si­on, das sich von allen vor­he­ri­gen Pro­gram­men dra­ma­tisch unter­schied. Und zwar durch den Euro­pean Green Deal, der vor allem den Schutz des Kli­mas und der natür­li­chen Lebens­grund­la­gen zum Leit­mo­tiv erhob!

Was wur­de aus den Hoffnungen?

Wir wuss­ten natür­lich alle, dass damit nicht alle Pro­ble­me Euro­pas gelöst wer­den wür­den — wie zum Bei­spiel natio­na­lis­ti­sche Ten­den­zen und Rechts­staat­lich­keits­pro­ble­me oder Men­schen­rechts­ver­stö­ße an den EU-Außen­gren­zen. Um nur eini­ge zu nen­nen. Aber was ist nach einem Jahr aus den Hoff­nun­gen gewor­den, die der Euro­pean Green Deal wecken konnte?

Fol­ge uns in Social Media 

Facebook
Twitter
Instagram
YouTube
RSS

 

Was die Zie­le angeht, hat der Euro­pean Green Deal bis­her kaum an Dyna­mik ver­lo­ren. Die Kli­ma­neu­tra­li­tät bis zum Jahr 2050 wird jetzt auch von den Mit­glied­staa­ten mit­ge­tra­gen. Die Ziel­set­zung, bis 2030 jetzt eine 50–55 pro­zen­ti­ge statt der bis­her beschlos­se­nen 40 pro­zen­ti­gen Min­de­rung der Treib­haus­gas­emis­sio­nen im Ver­gleich zu 1990 zu errei­chen, wird wohl sogar über­trof­fen. Das ist dann zwar immer noch ein zu klei­ner Schritt fürs Kli­ma, aber immer­hin ein gro­ßer für Euro­pa. Zumin­dest im Ver­gleich zu vorher.

Auch ande­re Zie­le klin­gen gut. Die Farm to Fork-Stra­te­gie soll den Pes­ti­zid­ein­satz bis 2030 hal­bie­ren. Die Bio­di­ver­si­täts­stra­te­gie soll die Schutz­ge­biets­flä­che in der EU auf 30 Pro­zent erhö­hen. Das sind nur zwei wei­te­re Bei­spie­le dafür, was jetzt bereits zusam­men mit den EU-Staa­ten beschlos­sen ist. Sie mar­kie­ren in der Tat einen Para­dig­men­wech­sel.

Doch wie sieht es mit der Umset­zung aus?

Wie pas­sen die Farm to Fork- und die Bio­di­ver­si­täts­stra­te­gie mit den zu erwar­ten­den Beschlüs­sen der EU-Agrar­po­li­tik zusam­men, bei der ja offen­sicht­lich alles beim Glei­chen blei­ben soll? Wie kön­nen die Kli­ma­zie­le erreicht wer­den, wenn durch der „Fonds für einen gerech­ten Über­gang“, der eigent­lich den Über­gang etwa von der Koh­le abhän­gi­gen Regio­nen in eine kli­ma­neu­tra­le Zukunft ermög­li­chen soll, die Finan­zie­rung für Gas­in­fra­struk­tur vor­sieht? Hier ste­hen vie­le Fra­ge­zei­chen.

Jetzt heißt es Wider­sprü­che ausräumen

Die­se Wider­sprü­che müs­sen von der EU-Kom­mis­si­on, dem EU-Par­la­ment und den EU-Mit­glied­staa­ten auf­ge­löst wer­den. Beson­ders die Bun­des­re­gie­rung muss auf­hö­ren zu brem­sen. Die deut­schen Verhandler:innen in Brüs­sel brau­chen ein star­kes und ein­deu­ti­ges Man­dat, um die Trans­for­ma­ti­on vor­an­zu­brin­gen. Das wür­de näm­lich eine ganz ande­re euro­päi­sche Dyna­mik aus­lö­sen: Es wür­de nicht mehr auf Deutsch­land gewar­tet, statt­des­sen könn­te man früh die offe­nen Fra­gen iden­ti­fi­zie­ren und lösen.

Nur so kann eine Bruch­lan­dung ver­mie­den wer­den. Und sich der von Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ursu­la von der Ley­en ver­spro­che­ne „Man on the Moon“-Moment erfüllen.

Green Deal: Luft­num­mer oder Quantensprung?

Ergeb­nis­se ansehen

Lade... ... Lade… …

Wie hat Dir die­ser Bei­trag gefallen? 

Durch­schnitt­li­che Bewer­tung 4.3 / 5. Anzahl Bewer­tun­gen: 6

Sehr schön, das freut uns! Viel­leicht magst Du ja… 

…die­sen Bei­trag jetzt teilen: 

Scha­de, dass Dir der Bei­trag nicht so gut gefal­len hat. 

Dein Feed­back wäre sehr wert­voll für uns. 

Wie könn­ten wir die­sen Bei­trag Dei­ner Mei­nung nach optimieren? 

Vorheriger Beitrag Unser Boden kann viel - aber nicht alles
Nächster Beitrag Fünf Jahre Paris: Wie 2021 eine Antwort auf die Klimakatastrophe finden kann

1 Kommentar

  1. Avatar
    10. Dezember 2020
    Antworten

    Kli­ma ist ganz wich­tig für die zukunft

Einen Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.