Bra­si­li­en: Was Lula jetzt tun muss

Bra­si­li­en hat ent­schie­den. Ex-Prä­si­dent Lula da Sil­va wur­de im zwei­ten Wahl­gang wie­der ins Amt gewählt. Es war viel knap­per als von vie­len erwar­tet, aber Jair Bol­so­n­a­ro ist abge­wählt. Zum Glück. Für den Ama­zo­nas, für das Welt-Klima.

Ich kom­me gera­de von einer Dienst­rei­se aus Süd­ame­ri­ka zurück. Natür­lich war die Wahl in Bra­si­li­en gro­ßes The­ma bei allen, die ich getrof­fen habe. Die Kon­se­quen­zen einer wei­te­ren Amts­zeit von Bol­so­n­a­ro woll­te sich gar nie­mand vor­stel­len. Jetzt kommt bei allen Umweltschützer:innen, auch bei mir, das gro­ße Auf­at­men. Nun ist es Zeit nach vor­ne zu schau­en – und end­lich wie­der pro­ak­tiv und kon­struk­tiv für den Schutz des Ama­zo­nas zu arbeiten.

Lula will eine ande­re Amazonas-Politik

Der Ama­zo­nas war bei die­ser Wahl gro­ßes The­ma. Die Regie­rung Bol­so­n­a­ro hat­te den Umwelt­be­hör­den die Mit­tel dras­tisch zusam­men­ge­kürzt. Anschlä­ge auf Indi­ge­ne häuf­ten sich. Es kam zu den schlimms­ten Brän­den im Ama­zo­nas seit zehn Jah­ren. Wir kön­nen nur hof­fen, dass die Abwahl Bol­so­n­a­ros das Ende der Natur­zer­stö­rung ein­läu­tet. Lula hat ange­kün­digt, die unter Bol­so­n­a­ro ste­tig zuneh­men­de Wald­zer­stö­rung im Ama­zo­nas ent­schie­den zu bekämp­fen. Er will den Berg­bau und Land­raub von indi­ge­nen Ter­ri­to­ri­en ver­hin­dern und die Umwelt­be­hör­den wie­der stär­ken, damit sie Umwelt­ver­bre­chen bes­ser ahn­den können.

Lula braucht Unterstützung

Leicht wird das jedoch nicht für den neu­en Prä­si­den­ten. Bol­so­n­a­ros Lager bleibt stark. Und Lula muss sich mit einem kon­ser­va­ti­ven Par­la­ment aus­ein­an­der­set­zen, mit der mäch­ti­gen Agrar- und Wirtschaftslobby.

Die inter­na­tio­na­le Gemein­schaft muss schnell han­deln und Lula bei The­men wie Men­schen­rech­te und Umwelt unter­stüt­zen. Damit Lula wei­ter­kommt mit sei­nen Zie­len. Wir müs­sen über­le­gen, was man ihm anbie­ten kann, um die unter Bol­so­n­a­ro still­lie­gen­de Zusam­men­ar­beit wie­der zu stärken.

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Lula hat ange­kün­digt, Bol­so­n­a­ros ver­hee­ren­de Poli­tik zu ändern. Aber auch Lula wird sein Enga­ge­ment für die Umwelt erst ein­mal bewei­sen müs­sen. Und zei­gen, dass er dazu­ge­lernt hat. Auch er hat in sei­ner letz­ten Amts­zeit von 2003 bis 2011 wirt­schaft­li­che Inter­es­sen vor die der Natur gestellt, auch Lula hat Umwelt­sün­den zu ver­ant­wor­ten. Wie etwa den über Knie gebro­che­nen Bau von Belo Mon­te, dem dritt­größ­ten Was­ser­kraft­werk der Welt mit ver­hee­ren­den Fol­gen für die Umwelt. Zehn­tau­sen­de Indi­ge­ne sind direkt betroffen.

Ein Zei­chen der Hoffnung

Trotz­dem sind wir hier alle sehr froh über den Aus­gang der Wahl. Es ist ein Zei­chen der Hoff­nung, das die Wähler:innen gesetzt haben. Jetzt liegt es an Bra­si­li­en, aber auch an uns, aus die­ser Hoff­nung kon­kre­te nach­hal­ti­ge Poli­tik und Han­dels­be­zie­hun­gen zu machen. Unse­re Mas­sen­tier­hal­tung und das Frei­han­dels­ab­kom­men zwi­schen der EU und Mer­co­sur kön­nen der Umwelt und den Indi­ge­nen in Bra­si­li­en wei­ter scha­den, wenn wir kei­ne Min­dest­stan­dards ein­füh­ren, wie zum Bei­spiel eine hun­dert­pro­zen­tig ent­wal­dungs- und umwand­lungs­freie Agrarproduktion.

Ret­ten wir den Ama­zo­nas, bevor es zu spät ist